Kein Asbest, aber auch keine Aussicht auf erfolgreiche Klage

babensham

Ein wahrscheinliches Bürgerbegehren gegen die geplante Mülldeponie in Odelsham und scharfe Kritik am Babenshamer Gemeinderat und Bürgermeister. In Babensham herrscht dicke Luft. Bürgermeister Josef Huber sagte gegenüber unserem Sender, er sei enttäuscht, dass sich die Bürgerinitiative so gegen die Verhandlungen mit der Firma Zosseder stelle.

Huber sagte, dass Zosseder wohl auf Asbestlagerung verzichten werde, sei ein großer Erfolg. Zumal der Klageweg gegen die Deponie kaum Wahrscheinlichkeit auf Erfolg hat. Man könne die Deponie wohl um zwei oder drei Jahre durch Klagen verzögern, verhindern werde man sich wohl aber nicht, so Huber. Auch die Firma Zosseder wolle keinen langen Klageweg, daher habe sie zugesichert, auf Asbest zu verzichten. Die Einschätzung, dass eine Klage nicht erfolgsversprechend ist, habe bei einem gemeinsamen Gespräch auch der Jurist der Bürgerinitiative geteilt, so Huber. Umso mehr verstehe er nicht, warum die Bürgerinitiative jetzt Gemeindrat und Bürgermeister vorwerfe, zu wenig gegen die Deponie zu tun. Diese strebt nun das Bürgerbegehren an und weil dafür wohl die Unterschriften vorliegen, überlegt die Gemeinde, dem ein Ratsbegehren entgegenzustellen. Man wolle nicht gegen die Bürger entscheiden, man wolle aber die Meinung aller Bürger hören. Wie berichtet, ist der Klageweg wohl aussichtslos, auch der Jurist der Bürgerinitiative stuft die Erfolgsaussichten als schlecht ein. Bürgermeister Huber betonte gegenüber unserem Sender, mit einer Deponielösung ohne Asbest verbuche man einen Erfolg. Das heiße aber nicht, dass man für die Deponie sei. Allerdings sei sie so gut wie nicht zu verhindern.